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Als wenn es das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland nicht gäbe, so sieht die Rechtsprechung deutscher Finanzgerichte sowie des Bundesfinanzhofes noch heute aus, 59 Jahre nach dem Inkraftreten des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Bis 1977 galten die Reichsabgabenordnung sowie das Steueranpassungsgesetz von 1934… Als wenn es das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland nicht gäbe, so sieht die Rechtsprechung deutscher Finanzgerichte sowie des Bundesfinanzhofes noch heute aus, 59 Jahre nach dem Inkraftreten des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Bis 1977 galten die Reichsabgabenordnung sowie das Steueranpassungsgesetz von 1934… Ein kurzer Überblick – begonnen bei der Kapitulation 1945, über das Grundgesetz sowie die sog. Wiedervereinigung bis heute – mit der Frage und Antwort zur Souveränität der BRD. Liked by nispell Seit fast 20 Jahren schafft es die Finanzverwaltung Niedersachsen, trotz Rechtsbeugung und willfähriger Justiz, nicht, dem Künstlerehepaar Lenniger Steuerhinterziehung oder -verkürzung, geschweige überhaupt eine Steuerpflicht nachzuweisen, welche nicht ohne Grund nicht im Grundgesetz verankert ist. Seit fast 20 Jahren schafft es die Finanzverwaltung Niedersachsen, trotz Rechtsbeugung und willfähriger Justiz, nicht, dem Künstlerehepaar Lenniger Steuerhinterziehung oder -verkürzung, geschweige überhaupt eine Steuerpflicht nachzuweisen, welche nicht ohne Grund nicht im Grundgesetz verankert ist. Thomas Kallay steht nach seiner Klage vor einem Scherbenhaufen Einer der drei Kläger, die sich mit einer Klage gegen Hartz IV bis zum Bundesverfassungsgericht durchgekämpft haben, ist Thomas Kallay mit seiner Familie. Das was er gemeinsam mit den beiden anderen Kläger-Familien erreicht hat ist schon bemerkenswert. Die Bundesregierung wurde „ab gewatscht", und gleichzeitig aufgefordert die Menschenwürde laut dem Deutschen Grundgesetz zu respektieren und achten. Außerdem müssen die Berechnungen für den Regelsatz transparenter dargestellt werden, damit alle nachvollziehen können, wie sich der Regelsatz, errechnet aus der EVS von 2008, zusammensetzt. Am Dienstag, den 28.06.2011 erschien hier der Artikel: Wegen schweren Raubes angezeigt – der Cuxhavener Finanzbeamte Japp, drei Spießgesellen und vier Polizeibeamte wegen Beihilfe zum schweren Raub am 15.06.2011 z. Nt. des anerkannt freischaffenden Künstlers Burkhard Lenniger in Otterndorf an der Niederelbe (Link) Gleichzeitig wurde der Polizeistation in Otterndorf an der Niederelbe die entsprechende Strafanzeige zugeleitet, die diese scheinbar unbearbeitet an die StA Stade weitergeleitet hat. Am 06.07.2011 schrieb der seit dem 20.06.2011 wegen Hochverrat angezeigte Staatsanwalt Dr. Lahmann, dass er das Ermittlungsverfahren wegen entfallener Strafbarkeit der Beschuldigten das Verfahren eingestellt habe, denn es besteht kein Anfangsverdacht. Begründet hat er diesen fehlenden Anfangsverdacht folgendermaßen: “Sie missachten die verfassungsimmanenten Schranken. Auch die Kunstfreiheit ist – entgegen der Formulierung im Grundgesetz – nicht schrankenlos gewährleist... read full post WIEDERVEINIGUNG ???? Die Bundesrepublik Deutschland ist ein souveräner Staat und das Grundgesetz ist unsere Verfassung. So wird es uns seit 1990 hypnotisch eingetrichtert und beinahe jedermann glaubt es. Aber stimmt das wirklich so? Oder wird im angeblich freiesten Staat Deutscher Geschichte nur Augenwischerei betrieben? Wenn Sie an Tatsachen und nicht an Märchen interessiert sind, sollten Sie weiter lesen. Wenn Sie aber weiterhin den gleichgeschalteten Massenmedien Glauben schenken möchten, dann legen Sie es besser wieder weg, denn die Fakten könnten Sie vielleicht überfordern! Dieses Buch offenbart Ihnen erstmals, dass die BRD kein souveräner Staat, sondern ein weiterhin fortbestehendes besatzungsrechtliches Mittel der Alliierten ist; warum sich die bundesdeutsche Politik weiterhin nach US-Vorgaben auszurichten hat; oder warum seit 1990 keine gesamtdeutschen Wahlen stattfinden! Sie finden hier erstmals alle Beweise und Fakten die es ihnen selbst ermöglichen, ... read full post BUNDESREPUBLIK Die Bundesrepublik Deutschland ist ein souveräner Staat und das Grundgesetz ist unsere Verfassung. So wird es uns seit 1990 hypnotisch eingetrichtert und beinahe jedermann glaubt es. Aber stimmt das wirklich so? Oder wird im angeblich freiesten Staat Deutscher Geschichte nur Augenwischerei betrieben? Wenn Sie an Tatsachen und nicht an Märchen interessiert sind, sollten Sie weiter lesen. Wenn Sie aber weiterhin den gleichgeschalteten Massenmedien Glauben schenken möchten, dann legen Sie es besser wieder weg, denn die Fakten könnten Sie vielleicht überfordern! Dieses Buch offenbart Ihnen erstmals, dass die BRD kein souveräner Staat, sondern ein weiterhin fortbestehendes besatzungsrechtliches Mittel der Alliierten ist; warum sich die bundesdeutsche Politik weiterhin nach US-Vorgaben auszurichten hat; oder warum seit 1990 keine gesamtdeutschen Wahlen stattfinden! Sie finden hier erstmals alle Beweise und Fakten die es ihnen selbst ermöglichen, die in... read full post INFOkrieg: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein souveräner Staat und das Grundgesetz ist unsere Verfassung. So wird es uns seit 1990 hypnotisch eingetrichtert und beinahe jedermann glaubt es. Aber stimmt das wirklich so? Oder wird im angeblich freiesten Staat Deutscher Geschichte nur Augenwischerei betrieben? Wenn Sie an Tatsachen und nicht an Märchen interessiert sind, sollten Sie weiter lesen. Wenn Sie aber weiterhin den gleichgeschalteten Massenmedien Glauben schenken möchten, dann legen Sie es besser wieder weg, denn die Fakten könnten Sie vielleicht überfordern! Dieses Buch offenbart Ihnen erstmals, dass die BRD kein souveräner Staat, sondern ein weiterhin fortbestehendes besatzungsrechtliches Mittel der Alliierten ist; warum sich die bundesdeutsche Politik weiterhin nach US-Vorgaben auszurichten hat; oder warum seit 1990 keine gesamtdeutschen Wahlen stattfinden! Sie finden hier erstmals alle Beweise und Fakten die es ihnen selbst ermöglichen, die in die... read full post sehr schönes Zitat… Damit auch jeder Beamte und “furchtbare Jurist” in Deutschland sich DAS (!) hinter die Ohren schreibt, wenn ein Beamter und Jurist in Deutschland wiedermal versucht, Grundrechte aus dem Grundgesetz grundgesetzwidrig zu missachten! Gerade durch die Verweigerung des verläßlichen Rechts immer und für jeden Einzelnen selbst durch das BVerfG ist es wichtig, die Gesetze der BRdvD umfassend zu kennen. Nur durch die ständige Einforderung gelingt es, die zahlreichen Rechtsbeuger und Strafvereitler nicht nur zu demaskieren, sondern deren Untreue gegenüber dem doch angeblich für sie gültigem Grundgesetz beweisbar zu machen. Das Rechtssystem der Bundesrepublik erfordert deshalb die ständige Wiederholung an sich einleuchtender trivialer Sachverhalte und von offenkundigen Tatsachen in vielen Anträgen, weil diese sonst für jeden neuen Antrag als nicht vorgetragen gelten, wenn sie schon einmal ignoriert wurden. Insbesondere in Strafverfahren enthalten die Strafprozessordnung und das Strafgesetzbuch noch rudimentäre Strukturen eines rechtsstaatlichen Systemaufbaus, die den BRdvD-Juristen gar nicht mehr bewusst sind. Das liegt daran, dass beruflich zugelassene Rechtsanwälte und ihre Standeskollegen in Staatsanwa... read full post nabdingbares zum Zitiergebot sowie der Rechtsweggarantie gemäß Art. 19 GG aus den Protokollen des parlamentarischen Rates als dem Konstrukteur des Bonner Grundgesetzes von Zitiergebot und Rechtsweggarantie, 19. Jan. und 08. Feb. 1949, 44. und 47. Hauptausschusssitzung Bonner Grundgesetz Das Bonner Grundgesetz wurde von einem Gremium, das aus 65 gewählten Damen und Herren 1948 gebildet und als parlamentarischer Rat bezeichnet wurde, als mit seinem Inkrafttreten am 23.05.1949 ranghöchte Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland konstruiert. Wie es nun zu den einzelnen Formulierungen in den einzelnen Artikeln des Bonner Grundgesetzes gekommen ist, welche Überlegungen man sich da im parlamentarischen Rat im einzelnen dazu gemacht hat und was man ggf. nicht wollte oder sogar ausdrücklich mit Blick auf die unrühmliche Vergangenheit Deutschland während des Dritten Reiches in Zukunft zu verhindern gedachte, all dieses steht in den Wortprotokollen des parlamentarischen Rates noch... read full post |
